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Reinickendorf November 2018Oberhavel November 2018

CDU für „Little Homes“ gegen Obdachlosigkeit in Reinickendorf

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Bezirk Reinickendorf jetzt nach geeigneten Flächen suchen, auf denen „Little Homes“ für Obdachlose stehen dürfen. Der Dringlichkeitsantrag wurde am 14. November 2018 einstimmig in von der BVV Reinickendorf beschlossen. „Littles Homes“ sind auf vier Euro-Paletten aus Holz gezimmerte Wohnboxen, die auf Spendenbasis an Obdachlose verschenkt werden und diesen einen …

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Grundsatzprogrammjahr der Jungen Union Reinickendorf endet mit Beschluss zur Sicherheitspolitik 

Die Junge Union Reinickendorf hat ihr Programmjahr 2018 mit einem Beschluss über die Grundsatzposition zur Sicherheitspolitik beendet. „Die Sicherheitspolitik war stets die Kernkompetenz der Union. Aber im Angesicht neuer Gefahren müssen wir uns die Frage stellen, wie eine moderne Sicherheitspolitik aussieht. Heute gilt wahrscheinlich umso mehr: Sicher ist, dass nichts sicher ist. Die Position unserer …

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Fahrzeugmangel: Freiwillige Feuerwehr Tegel schon wieder außer Dienst 

Nachdem bei der Freiwilligen Feuerwehr in Tegel schon im Juni dieses Jahres das Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeug (LHF) für einige Wochen abgezogen wurde, sind die Ehrenamtlichen seit dem 17. November erneut gezwungenermaßen außer Dienst. Das LHF aus Tegel wurde an die Feuerwache in Pankow abgezogen, da dort ein LHF ausgefallen war und es keine Ersatzfahrzeuge im …

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CDU fordert konsequente Abschiebung ausreisepflichtiger Personen

Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den rot-rot-grünen Senat auf, vollziehbar ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber konsequenter abzuschieben. Ein entsprechender Antrag wurde am 14. November 2018 in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegen die Stimmen von SPD, Grüne und Linke sowie bei einer Enthaltung der FDP beschlossen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Siesmayer sagt dazu: „Geltendes Recht muss strikt angewendet werden, andernfalls leidet …

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