Category: Alle Beiträge

WiFi für die EU – aber nicht für Reinickendorf

Die EU stellt derzeit Gemeinden der Mitgliedstaaten im Rahmen des Projekts „WiFi4EU“ finanzielle Mittel für den Ausbau des kostenlosen WLANs in öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung. Nach der ersten Bewerbungswelle im November 2018, an der 13000 Gemeinden aus der EU teilgenommen haben, wurden bereits 2800 Gewinner ausgewählt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV …

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Chaotische Zustände am BSR-Recyclinghof Heiligensee

Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner …

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Vorgeburtliche Bluttests auf Down-Syndrom dürfen nicht zur Regeluntersuchung werden

Das fordert ein Bündnis aus Lebenshilfe und Down-Syndrom-Verbänden zum Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März – Zur ethischen Orientierungsdebatte im Bundestag sind in ganz Deutschland Aktionen und Besuche in den Bürgersprechstunden der Abgeordneten geplant Berlin. Vorgeburtliche Bluttests, mit denen das Down-Syndrom und weitere Chromosomen-Veränderungen festgestellt werden können, dürfen nicht zur Regeluntersuchung in der Schwangerschaft werden. Das fordert ein …

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Schwerpunkteinsätze gegen verkehrsgefährdende Parkverstöße in Reinickendorf 

Mit einem einstimmig beschlossenen BVV-Antrag des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) ersucht, künftig zügiger und konsequenter gegen schwerwiegende, verkehrsgefährdende Parkverstöße – beispielsweise zugeparkte Fahrradwege, Behindertenparkplätze, Zebrastreifen, Feuerwehrzufahrten, Behinderung des Bus-Verkehrs sowie Parken in zweiter Reihe – vorzugehen. „Ich erwarte, dass das Ordnungsamt in Zukunft einen entsprechenden Schwerpunkt setzt und Kontrollen vorrangig …

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Einbürgerungsfeiern in Reinickendorf

Im Bezirk Reinickendorf ist die Zahl der Einbürgerungsanträge von 524 auf 688 im Zeitraum 2015 bis 2018 gestiegen. Das ergibt sich aus zwei schriftlichen Anfragen des integrationspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert: https://goo.gl/X75AUq / https://goo.gl/ga4voi. Auch die Zahl der tatsächlich erfolgten Einbürgerungen nimmt dementsprechend zu – im Jahr 2017 waren es 346 und 369 im Jahr 2018. …

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PETA zeigt Hertha-BSC-Kickern nach Bewerbung als Tierpate für Berliner Eisbärenbaby die rote Karte

PETA zeigt Hertha-BSC-Kickern nach Bewerbung als Tierpate für Berliner Eisbärenbaby die rote Karte: Investition in Artenschutzprojekte ist sinnvoller Bundesligist Hertha BSC plant, jährlich mehrere Tausend Euro in die Patenschaft eines Eisbärenbabys im Berliner Tierpark zu investieren, um seinen Namen auswählen zu dürfen. PETA hat den Fußballverein in einem Schreiben darüber informiert, dass Eisbären in Zoos meist unter schwerwiegenden Verhaltensstörungen leiden und die Zucht in Gefangenschaft …

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Endlich: Wahlrecht für alle!

Lebenshilfe feiert den Durchbruch: Am 15. März entscheidet der Deutsche Bundestag über die Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung  „Der Durchbruch ist gelungen! Endlich schaffen wir ein inklusives Wahlrecht für alle!“ Das verkündete Bundesvorsitzende Ulla Schmidt, MdB, gestern beim Parlamentarischen Abend der Bundesvereinigung Lebenshilfe in Berlin. Am gleichen Tag hat es in der Großen …

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Fluggesellschaften schlagen Profit auf Kosten der Passagiere

Die International Airline Group (IAG) kündigte an, 700 Millionen Euro an seine Aktionäre auszuschütten. Diese Ankündigung wird zu einer Zeit öffentlich, in der eine steigende Anzahl von Passagieren über schlechten Service durch Fluggesellschaften klagt. Vergangenes Jahr erzielte die IAG einen Nettogewinn in der Höhe von 2 Milliarden Euro, eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr. Ein …

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CDU-Fraktion nominiert Kerstin Köppen für das Amt der Bezirksverordnetenvorsteherin

Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat am 11. März 2019 Kerstin Köppen einstimmig nominiert, die Nachfolge des scheidenden Bezirksverordnetenvorstehers Eberhard Schönberg anzutreten. Sie erhielt 14 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen. „Seit vielen Jahren engagiert sich Kerstin Köppen in außerordentlichem Maße politisch und sozial für den Bezirk Reinickendorf. Parteiübergreifend wird sie für ihre ausgleichende und stets an den Bürgerinteressen …

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Tierschutzrechtliche Verstöße auf der Terraristikbörse unterbinden

Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage des Tierschutz-Experten der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert sagt der für das Veterinäramt zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) zu, dass bei allen Terraristikbörsen im Jahr 2019 Kontrollen stattfinden werden: https://goo.gl/YsgXBy. Zuvor haben Björn Wohlert und der Tierschützer Stefan Klippstein mit Beschwerden, Anfragen und Veröffentlichungen darauf hingewirkt, dass seit August 2018 tierschutzrechtliche Verstöße …

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Reinickendorfer Veterinäramt stärker auf den Tierschutz ausrichten

Der Tierschutz-Experte der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert fordert, das Veterinäramt langfristig als eigenständige Abteilung mit mehr personellen und finanziellen Mitteln aufzubauen, um Tierschutzkontrollen zu verstärken. Der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) konnte im Rahmen einer schriftlichen Anfrage nicht beantworten, welchen Anteil die Lebensmittelkontrollen in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht einnehmen: https://goo.gl/WUvFNF. Zudem räumt Maack ein, dass routinemäßige Überprüfungen auf …

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Studierende in der Hauptstadt schlemmen ab April gesund und tierleidfrei

PETA gratuliert Studierendenwerk Berlin zur rein veganen Mensa Das Studierendenwerk Berlin eröffnet im April eine rein vegane Mensa. Bereits jetzt bietet das Studierendenwerk in allen großen seiner 57 Mensen täglich ein bis zwei vegetarische oder vegane Mahlzeiten und betreibt auf dem FU-Campus mit der „Veggi No 1“ eine rein vegetarische Mensa. Mit diesem Angebot ist …

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Norddeutsche Meisterschaft 2019

Nachdem sich  Kazhwan Bzaine vom VfL Tegel als Berliner Meister 2019 für die N orddeutsche qualifiziert hatte, wurde er auch in seiner Alters- und Gewichtsklasse im Mecklenburgischen  Lübtheen N orddeutscher B-Jugend Meister im Freistilringen.  VfL Tegels  dreifacher Deutscher Jugendmeister Joshua Morodion (17 Jahre) startete zur Vorbereitung auf die Deutsche Meisterschaft bei den Männern im Freistil! …

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Bürgerbeteiligung bei der JVA-Entscheidung zum offenen Vollzug in Tegel

Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt fordern echte Bürgerbeteiligung bei der JVA-Entscheidung zum offenen Vollzug in Tegel Sehr überrascht und verärgert haben die Tegeler Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt (beide CDU) auf aktuelle Presseberichte zu Planungen von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) reagiert, am Standort der JVA Tegel einen offenen Vollzug für Straftäter mit einer gerichtlich …

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Neuer Taxistand am medizinischen Zentrum in Wittenau

Aufgrund eines BVV-Antrages des Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde in den kommenden Wochen einen Taxistand für drei Taxen in Höhe des ehemaligen „Schlecker“-Marktes am Eichborndamm einrichten. „Durch Mitarbeiter der Arztpraxen und der Apotheke in der Oranienburger Straße gerufene Funktaxis halten oft im absoluten Halteverbot auf der Abbiegespur vor dem Eingang des Ärztehauses, …

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Endlich wieder Kiezfonds-Projekte für Reinickendorf

Mit Enttäuschung hat die SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksverordnetenver-sammlung vom 13.2.19 zur Kenntnis nehmen müssen, dass die im bezirklichen Haushalt für den sogenannten Kiezfonds zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 40.000,- € in den Jahren 2017 und 2018 nicht ausgegeben wurden. Anstatt ehrenamtliches Engagement zu unterstützen und das Geld an Initiativen, Ver-eine, Kitas, …

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Neugründung der Schüler Union Reinickendorf

Unter dem Motto „Zukunft. Gemeinsam. Gestalten.“ fand am 2. März 2019 die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen der Schüler Union Reinickendorf statt. „Der gesamte neue Vorstand wurde mit sehr guten Ergebnissen gewählt – ein Zeichen der Geschlossenheit. Ich möchte nun mit dem Wiederaufbau der Schüler Union Reinickendorf starten. Mein Ziel ist es, dass in einem Jahr jeder …

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Der DAxBAU e.V. fördert Gesellschaft und Kultur

Zum neuen Jahr wurde der DAxBAU e.V. gegründet. Der Verein in Heiligensee will unter anderem das DAxBAU „Musik- und Sommerfest“, das in diesem Jahr am 31. August und 1. September auf dem Heiligenseer Nordfeld stattfindet, zu einem „außergewöhnlichen“ Familien- und Musikfest machen. Hochklassige Musik wird beim diesjährigen Musik- und Sommerfest Samstag bis in den späten Abend live gespielt. …

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Breitensport wird im SC Tegeler Forst ganz gross geschrieben

Neben den sehr erfolgreichen Leistungssportlerinnen und –sportlern, die bei Deutschen und internationalen Meisterschaften der Leichtathletik um Titel und Medaillen kämpfen, kann der SC Tegeler Forst mit einem sehr gut aufgestellten Breiten- und Gesundheitsportangebot aufwarten. Von der Kinderleichtathletik für die ganz Kleinen über Tanz für Kids, Herzsport, Basketball, Lauftreff mit Walking bis hin zu Angeboten im …

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Kurzparkzone in Frohnau

Anlässlich der Einführung einer Kurzparkzone in Frohnau am 1.4.2019 spricht sich der „Bürgerverein in der Gartenstadt Frohnau“ für ein umfassendes Verkehrskonzept unter Einbeziehung des Umlandes aus Der Bürgerverein in der Gartenstadt Frohnau begrü.t das Engagement des Bezirksamtes von Reinickendorf zur besseren Organisation der öffentlichen Stellplatzflächen im Frohnauer Zentrum. Der zunehmende Parkdruck an den beiden zentralen Plätzen und in …

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