Category: Aktuelles aus Reinickendorf

Okt 16 2017

Unterstützung bei der Beseitigung der Sturmschäden

CDU-Abgeordnete fordern mehr Unterstützung für die Berliner Forsten bei der Beseitigung der Sturmschäden Eine Woche nach dem Durchzug des Sturmtiefs Xavier sind immer noch nicht alle Schäden in Berlin beseitigt. Besonders heftig wütete der Sturm dort, wo die meisten Bäume stehen – im Berliner Forst. Angesichts der umfangreichen Schäden, die dort zu verzeichnen sind, forderten …

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Okt 16 2017

Runder Tisch „Flughafensee“ zur Rettung des Landschaftsschutzgebiets

Runder Tisch „Flughafensee“ zur Rettung des Landschaftsschutzgebiets Bürgerinitiative will mit Senat, Bezirk, Forsten, Polizei und NABU Lösungen finden Die Badesaison 2017 ist beendet, aber die Probleme am Tegeler Flughafensee bleiben. Immer häufiger ist er in der jüngsten Vergangenheit mit Negativschlagzeilen in Erscheinung getreten: zunehmende Gewalt, steigende Vermüllung, illegale Zeltstädte, vermehrter Drogenkonsum. Dies sind keine Attribute …

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Okt 16 2017

Turmblasen zu Silvester

In der Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Mittwoch richtete der SPD-Bezirksverordnete Alexander Ewers in einer mündlichen Anfrage an den  Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) den Blick auf das diesjährige Turmblasen am Silvesterabend. Das Turmblasen, mit dem die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer das neue Jahr begrüßen, hat eine jahrelange Tradition und erfreut sich sehr großer Beliebtheit im …

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Okt 16 2017

Offener Brief der Bürgerinitiativen im Bündnis „Tegel schliessen – Zukunft öffnen“

An den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller und die Fraktionen von SPD,  Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister Müller, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der vor allem von der Berliner FDP betriebene Volksentscheid zum Flughafen Tegel hatte zum Ergebnis, dass 56,4% der …

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Okt 16 2017

Stephan Schmidt (CDU): „Die Arbeiten an Entwässerungsgräben in Heiligensee müssen regelmäßig kontrolliert werden“

Zur Antwort des Berliner Senats auf eine erneute Anfrage zur Situation der Heiligenseer Entwässerungsgräben (Drs. 18/12236) erklärte der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU): „Der Senat hat angekündigt, dass im Oktober insbesondere beim Grimbartgraben und beim Weidengraben eine Sohlenräumung und die Mahd der Grabenböschungen erfolgen wird. Ich nehme erleichtert zur Kenntnis, …

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Okt 09 2017

747 in Tegel ist ein Affront für Anwohner

Keine zusätzlichen Belastungen für Tegel-Anwohner – 747 ist ein Affront Die Ankündigung der Lufthansa ab November 2017 erstmals seit 2010 wieder eine innerdeutsche Flugverbindung (Berlin-Frankfurt am Main) mit einer Boeing 747-400 anbieten zu wollen, stößt nicht nur bei vielen Anwohnerinnen und Anwohnern des Flughafens TXL auf Unverständnis. Jörg Stroedter hält die Idee für skandalös und …

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Okt 09 2017

Mehr Obstbäume in Reinickendorf

In einigen Kommunen in der Republik ist es bereits gang und gäbe: Obstbäume im Stadtbild symbolisieren die „Essbare Stadt“. Die öffentlichen Grünräume bekommen wieder neue Funktionen und motivieren die Bürgerinnen und Bürger, sich für den Lebensraum im eigenen Umfeld einzusetzen. Warum soll das nicht auch in Reinickendorf möglich sein? Durch die Nutzpflanzen werden die Jahreszeiten …

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Okt 09 2017

Gegen Bankenschließungen in Wittenau

Nach der Commerzbank im Sommer 2016 und der Berliner Bank im April 2017 verlässt nun auch die Sparkasse den Kreuzungsbereich Wilhelmsruher Damm / Oranienburger Straße in Wittenau. Die Institute erklären die endgültige Entscheidung zur Schließung unisono mit dem veränderten Marktumfeld. Immer mehr Kunden nutzen Online-Banking und viele Filialen seien nicht mehr profitabel. Der Wittenauer Bezirksverordnete …

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Okt 09 2017

SPD-Fraktion kritisiert „Bankensterben“ in Wittenau

In den letzten Wochen und Monaten schloss in Wittenau erst die Filiale der Commerzbank und später auch die der Berliner Bank, die über 50 Jahre ihren Standort dort hatte. Die Bankkundinnen und –kunden wurden an die Filialen im Märkischen Viertel verwiesen. Nun wird auch die Sparkasse in Wittenau ihren Standort dort verlassen. Die SPD-Fraktion in …

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Okt 05 2017

SPD: Ordnungsstadtrat Maack (AfD) hält seine Zusagen an eine ordentliche Auswertung des Tegeler Hafenfest nicht ein

Bürgerversammlung in der Humboldt-Bibliothek löst Versprechen an angemessene Bürgerbeteiligung nicht ein „Die von Reinickendorfs Ordnungsstadtrat Maack (AfD) anberaumte Bürgerversammlung zur „Evaluation“ des Tegeler Hafenfests ließ die Anwesenden enttäuscht bis fassungslos zurück“, resümiert Thorsten Koch, SPD-Mitglied im Verwaltungsausschuss der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung. Während der ersten 90 Minuten kamen gerade mal eine Handvoll Bürgerinnen und Bürger zu Wort. …

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Okt 02 2017

Save the Date

Gedenkfeier zum Abschluss des Jubiläumsjahres „400 Jahre Innung SHK Berlin“ Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen ihrer 400-Jahrfeier hat sich die Innung SHK Berlin intensiv mit ihrer Geschichte und aktuellem Selbstverständnis auseinander gesetzt, auch mit ihrer Rolle während des Nationalsozialismus. Unmittelbar nach der Machtübernahme Hitlers im Januar 1933 begann schon die Gleichschaltung aller handwerklichen …

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Okt 02 2017

Zeelen/Schmidt: Senat zerstört die Chancen für das Strandbad Tegel

Der Senat hat die Berliner Bäderbetriebe angewiesen, die bislang noch als „sanierungsbedürftig“ beschriebenen Abwasserrohre des Strandbades Tegel vollständig außer Betrieb zu setzen und für eine weitere Benutzung unbrauchbar zu machen. Das wurde auf der letzten Sitzung des Reinickendorfer Sportausschusses bekannt gegeben. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Mitglied im Sportausschuss, Tim-Christopher Zeelen …

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Sep 27 2017

Nordberliner JuLi verpasst Einzug in den Bundestag knapp

Die Jungen Liberalen Nordberlin (JuLis) gratulieren der FDP zum Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag. Gleichzeitig hat es Juliane HÜTTL, Kandidatin der Jungen Liberalen Nordberlin, knapp nicht in den Bundestag geschafft. Dazu erklärt der Bezirksvorsitzender der JuLis Nordberlin David JAHN: „Ich freue mich sehr, dass endlich wieder eine liberale Stimme im Bundestag vertreten ist. Wir JuLis …

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Sep 27 2017

Ampelanlage Heiligenseestraße/Konradshöher Straße:

Ein Ende des Dauerprovisoriums ist in Sicht Bis zum Ende des Jahres soll die Behelfsampel an der Einmündung Konradshöher Straße/Heiligenseestraße wieder eine reguläre Ampel installiert sein. Das ist das Ergebnis einer Anfrage des Wahlkreisabgeordneten Stephan Schmidt (CDU). Er erklärte dazu: „Ich habe wegen der Behelfsampel an dieser Stelle bereits vor einem halben Jahr angefragt und …

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Sep 25 2017

55 „Ja“-Stimmen für den Reinickendorfer Bezirkshaushalt

Pressemitteilung der CDU-Fraktion Reinickendorf  55 „Ja“-Stimmen für den Reinickendorfer Bezirkshaushalt Die BVV Reinickendorf hat in ihrer Sitzung am 20. September 2017 den Doppelhaushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Alle 55 Bezirksverordneten aus sechs Fraktionen stimmten dem Haushalt mit einem Volumen von 634 Mio. Euro (2018) bzw. 641 Mio. Euro (2019) zu. …

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Sep 22 2017

Reinickendorfs Haushalt mit sozialdemokratischer Handschrift

Die BVV-Reinickendorf hat ohne Gegenstimme den Haushalt für die Jahre 2018/2019 beschlossen: Dabei konnten SPD, Bündnis 90/ Grüne, Die Linke und FDP der CDUMehrheitsfraktion einen tragfähigen und zukunftsweisenden Kompromiss abringen. Sozialdemokratische Schwerpunkte im Haushalt sind deutliche Mittelverstärkungen bei der Straßensozialarbeit, im Seniorenbereich, bei Spielplätzen und zusätzliche kleinere Kultur- und Schulprojekte. Vor zwei Jahren hatte die …

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Sep 22 2017

Stephan Schmidt MdA: „Senat bekommt Scharfenberger Fährproblem nicht in den Griff“

Zur Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage bezüglich erneuter Ausfälle der Fähre zur Schulfarm Insel Scharfenberg, erklärt der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU): „Bereits im vergangenen Winter kam es wegen Ausfällen der Fähre zu Beeinträchtigungen des Schulbetriebs. Im Januar stellte der Senat auf meine Anfrage hin technische Neuerungen, eine personelle Aufstockung und Kooperationen mit privaten …

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Sep 22 2017

CDU beim Volksentscheid Tegel immer noch uneinig

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 13. Sep-tember 2017 trat erneut der Schlingerkurs der CDU bezüglich ihrer Position zum bevorstehenden Volksentscheid Tegel und der Zukunft vom Flughafen TXL offen zu Tage. Trat die CDU zunächst jahrelang für die Schließung des Flughafens ein, so än-derte sie ihre Haltung nach einem parteiinternen Mitgliederentscheid. Bezirksbür-germeister Balzer (CDU) …

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Sep 22 2017

Unlauteres Verhalten der TXL-Befürworter

Die Kampagne zum Volksentscheid Tegel geht in die letzte Phase und immer weiter entfernen sich die Methoden mit denen die Tegel-Befürworter rund um FDP und Ryanair für die Offenhaltung werben von demokratischen Spielregeln. Hierzu Jörg Stroedter: „Nachdem die FDP einen Rechtsstreit mit dem Reinickendorfer Bezirksamt um das Aufstellen von Plakaten durch die Billigfluglinie Ryanair verloren …

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Sep 14 2017

Juliane Hüttl (FDP) zum Abstimmungsverhalten der BVV-Fraktion der Reinickendorfer CDU zur Offenhaltung von Tegel

BERLIN: Juliane Hüttl, Bundestagskandidatin und Bezirksvorsitzende der FDP Reinickendorf, erklärt zum Abstimmungsverhalten der BVV-Fraktion der Reinickendorfer CDU zur Frage, ob sich das Bezirksamt Reinickendorf für die Offenhaltung von Tegel einsetzen solle, in der Sitzung der BVV am 13.09.2017: „Schlingerkurs statt Haltung zeigen- in der Tegelfrage ist auf die CDU kein Verlass! Noch am Dienstag beteuerte …

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