Dez 18 2017

Meike´s Meinung Januar 2018

Keine Partei will Neuwahlen. Die wissen schon warum. Bei Wahlen in kurzen Abständen kann der Wähler direkt auf das politische Handeln reagieren. In diesem Fall bekäme die FDP deutlich weniger Stimmen, weil sie sich bei Jamaika als Spielverderber gezeigt hat. Und die CSU bekäme eins auf den Deckel, weil sie hinterlistig die Interessen der Glyphosatlobby umgesetzt hat. Noch nicht mal den CSU-Schmidt rauswerfen traut sich die Kanzlerin.
Nicht ohne Grund waren längere Wahlperioden, 5 statt 4 Jahre im Gespräch. Argument ist, dass die Parteien mehr Zeit benötigen würden, um ihre politischen Ziele durchzusetzen. Dieses Argument geht an der Sache total vorbei. Wenn Politiker in der von ihnen im Wahlkampf angegebenen Richtung handeln, dann würden sie auch nach einem Jahr wiedergewählt werden. Der Wunsch nach längeren Wahlperioden dient einzig dem Wunsch der politisch Verantwortlichen länger vom wahlberechtigten Volk in Ruhe gelassen zu werden. Deshalb schlage ich kurze Wahlperioden vor, vielleicht nicht von ½ Jahr wie es jetzt erforderlich wäre, sondern jährliche Wahlen. Meike

1 Kommentar

    • Detlef Schöne on 15. Januar 2018 at 22:20
    • Antworten

    Wirklich keine Partei will Neuwahlen?
    Vermutlich die CDU nicht, weil die beiden Halbwertszeiten von Frau Merkel abgelaufen sein dürften. Die CSU nicht wegen bevorstehender Landtagswahlen, wahrscheinlich die FDP nicht, weil sie sich in der Tat als Jamaika-Spielverderber gezeigt hat, mit Sicherheit die SPD nicht, weil sie sich zwischen GroKo und No-GroKo selbst zerlegt und auch die Grünen nicht, weil deren Programm über das Froschtunnelbauen inhaltlich kaum hinausgeht. Da bleiben schon noch ein paar Parteien übrig die gerne Neuwahlen hätten, bleibt die Frage, ob wir Wähler diese Parteien wollen.

    Meiner unmaßgeblichen Meinung nach löst eine wie auch immer geartete längere oder kürzere Wahlperiode das Problem nicht. Vielmehr sollte man ein Konkurrenzdenken in den Vordergrund rücken, soll heißen, wenn z.B. innerhalb einer Koalition ein Minister der Partei X versagt, dann wird er durch einen Nachfolger der Partei Y…der Partei Z ersetzt.

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